Allgemeine Geschäftsbedingungen

Onlinehandel

1.      Anwendungsbereich

1.1     Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche vom Kunden bei SKS (nachfolgend SKS) über die Webseite https://shop.sks-kinkel.de (nachfolgend „Onlineshop“) getätigten Bestellungen von mechanischer bzw. technischer Ausrüstung (nachfolgend Hardware) und werden Inhalt der hierüber abgeschlossenen Kaufverträge.

1.2     Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer nach § 14 BGB.

1.3     Alle Lieferungen und Leistungen von SKS erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die SKS mit dem Kunden über die angebotenen Vertragsgegenstände und Leistungen abschließt. Dies gilt auch für den Fall, dass deren Geltung nicht noch einmal gesondert vereinbart wird.

1.4     Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Einschränkungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SKS hat ihnen im Einzelfall vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.      Leistungsgegenstand

2.1     Die vereinbarte Beschaffenheit der Hardware ergibt sich abschließend aus der jeweiligen Produkt- bzw. Artikelbeschreibung. Die technischen Daten, Spezifikationen, Erläuterungen der Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten sowie sonstige Angaben  verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB und nicht als selbstständige Garantie, Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie.

2.2     Die Aufstellung der Hardware und Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft sowie die Installation und Einspielung von Software sind nicht Vertragsgegenstand.

3.      Vertragsschluss

3.1     Der Onlineshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.

3.2     Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von SKS an den Kunden dar. Erst der Kunde gibt nach Eingabe der erforderlichen Daten und durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren gegenüber SKS ab.

3.3     Der Kunde kann alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

3.4     Alle Eingaben werden insbesondere vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen vom Kunden korrigiert werden.

3.5     Der Kunde erhält unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung per E-Mail. Ein Kaufvertrag über die bestellten Artikel kommt jedoch erst dann zustande, wenn die Bestellung nach Prüfung des Warenbestandes per E-Mail oder Fax durch SKS ausdrücklich bestätigt wird (Auftragsbestätigung), spätestens mit Auslieferung der Ware an den Kunden.

3.6     Der Vertragstext einschließlich der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB wird von SKS nicht gespeichert und ist dem Kunden daher in dieser Fassung nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

3.7     Speziellen und an dieser Stelle nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt SKS nicht.

4.      Preise und Zahlungsbedingungen

4.1     Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung genannten Preise, die sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. der Liefer- und Versandkosten verstehen.

4.2     Soweit nichts gesondert vereinbart, haben alle Zahlungen per Rechnung zu erfolgen.

4.3     Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn SKS über den Betrag bedingungslos verfügen kann.

4.4     Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die von SKS ausgestellte Rechnung in digitaler Form (per E-Mail) zu erhalten.

5.      Versandkosten und sonstige Kosten

5.1     Bei einer Bestellung im Wert von über 150,00 EUR netto ist der Versand für den Kunden kostenfrei.

5.2     Bei einer Bestellung unterhalb des Werts nach Ziffer 5.1 fallen Versandkosten von 7,90 EUR netto sowie ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 6,00 EUR netto zu Lasten des Kunden an.

6.      Liefer- und Leistungszeit

6.1     Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit deren Absendung ab Werk Hof auf den Kunden über.

6.2     Die Wahl der Versandart bleibt mangels anders lautender Vereinbarung SKS überlassen. Durch besondere Versandwünsche des Kunden verursachte Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden.

6.3     Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Material- Beschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei den Lieferanten oder Unterlieferanten von SKS eintreten –, hat SKS auch bei verbindlich vereinbarten festen Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen SKS, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

6.4     Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist die andere Vertragspartei nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz kann nicht verlangt werden.

6.5     SKS ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

7.      Rücknahme

7.1     Sofern vereinbart, nimmt SKS die vom Kunden bestellten Vertragsgegenstände innerhalb von maximal 1 Monat nach Auslieferung (Datum des Lieferscheins) zurück. Die Rücksendung muss über das SKS Retourenformular angemeldet werden. Die Gutschrift erfolgt über den kompletten Warenwert zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, falls das Siegel unversehrt ist. Bei Siegelbruch wird die Gutschrift um 20 % des ursprünglich berechneten Warenwertes zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer reduziert.

7.2     Es können ausschließlich unbeschädigte und originalverpackte Vertragsgegenstände zurückgenommen werden.

7.3     Speziell für den Kunden angefertigte Vertragsgegenstände sind von einer Rücknahme ausgeschlossen.


8.      Untersuchungs- und Rügepflicht

        Den Kunden trifft in Bezug auf alle Lieferungen durch SKS eine Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend § 377 HGB.

9.      Sach- und Rechtsmängel

9.1     SKS leistet bei Sachmängeln zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. Hierzu überlässt SKS dem Kunden neue und mangelfeie Hardware oder beseitigt den Mangel; als Mangelbeseitigung gilt auch, wenn SKS dem Kunden zumutbare Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden.

9.2     Bei Rechtsmängeln leistet SKS zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. Hierzu verschafft SKS dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der gelieferten Hardware oder an ausgetauschter oder geänderter gleichwertiger Hardware.

9.3     SKS ist berechtigt, die Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde zumindest einen angemessenen Teil des Rechnungsbetrags bezahlt hat.

9.4     Der Kunde ist verpflichtet, die neue Hardware zu übernehmen, wenn der vertragsgemäße Funktionsumfang erhalten bleibt und die Übernahme nicht zu erheblichen Nachteilen führt.

9.5     Schlagen zwei (2) Versuche der Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, eine angemessene Nachfrist zur Mängelbeseitigung zu setzen. Er hat dabei ausdrücklich und schriftlich darauf hinzuweisen, dass er sich das Recht vorbehält, bei erneutem Fehlschlagen vom Vertrag zurückzutreten und / oder Schadensersatz zu verlangen.

9.6     Schlägt die Nacherfüllung auch in der Nachfrist fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Rechnungsbetrag mindern, außer es liegt ein unerheblicher Mangel vor. Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen eines Mangels leistet SKS im Rahmen der in diesen AGB festgelegten Grenzen.

9.7     Erbringt SKS Leistungen bei der Fehlersuche oder -beseitigung, ohne hierzu verpflichtet zu sein, kann SKS hierfür eine Vergütung entsprechend der üblichen Sätze verlangen. Das gilt insbesondere, wenn ein Mangel nicht nachweisbar oder nicht SKS zuzurechnen ist. Zu vergüten ist außerdem der Mehraufwand auf Seiten von SKS, der dadurch entsteht, dass der Kunde seinen Pflichten nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist.

9.8     Aus sonstigen Pflichtverletzungen von SKS kann der Kunde Rechte nur herleiten, wenn er diese gegenüber SKS schriftlich gerügt und eine Nachfrist zur Abhilfe eingeräumt hat. Das gilt nicht, soweit nach der Art der Pflichtverletzung eine Abhilfe nicht in Betracht kommt. Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten die in diesen AGB festgelegten Grenzen.

9.9     Für eine nur unerhebliche Abweichung von der vertragsgemäßen Beschaffenheit bestehen keine Ansprüche wegen Sachmängeln. Ansprüche wegen Mängeln bestehen auch nicht bei übermäßiger oder unsachgemäßer Nutzung, natürlichem Verschleiß, Versagen von Komponenten der Systemumgebung, nicht reproduzierbaren oder anderweitig durch den Kunden nachweisbaren Softwarefehlern oder bei Schäden, die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Dies gilt auch bei nachträglicher Veränderung oder Instandsetzung durch den Kunden oder Dritte, außer diese erschwert die Analyse und die Beseitigung des Sachmangels nicht.

10.    Verjährung

10.1   Die Verjährungsfrist für alle Gewährleistungsansprüche beträgt 24 Monate und beginnt mit der Lieferung der Hardware.

10.2   Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von SKS, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Personenschäden oder Rechtsmängeln i.S.d. § 438 Abs. 1 Nr. 1a BGB sowie bei Garantien i.S.v. § 444 BGB gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen, ebenso bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.    Eigentumsvorbehalt

11.1   Die Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln Eigentum von SKS.

11.2   Die aus einer Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte entstehenden Forderungen des Kunden einschließlich aller Nebenrechte tritt der Kunde hiermit schon jetzt an SKS zur Sicherung ab, und zwar auch insoweit, als die Vorbehaltsware verarbeitet oder eingebaut ist. Im letzteren Fall erfasst die Abtretung denjenigen Teil des Forderungswertes, den die Vorbehaltsware im Verhältnis zur Gesamtsache hat.

11.3   Solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber SKS nachkommt, ist er ermächtigt, die an SKS abgetretenen Forderungen auf Rechnung von SKS in eigenem Namen einzuziehen. Der Kunde wird auf Verlangen von SKS jederzeit über den Stand der abgetretenen Forderungen informieren. SKS nimmt die Forderungsabtretung an.

11.4   Das Risiko der Nichtlieferung von Dritten trägt SKS nur dann, wenn die Bestellung beim Lieferanten nicht rechtzeitig erfolgt ist oder SKS sonst hierfür verantwortlich gemacht werden kann.

12.    Urheberrechte

12.1   Die dem Kunden überlassenen Unterlagen in Form von Bedienungsanleitungen, Abbildungen, Zeichnungen und Produktbeschreibungen sind urheberrechtlich geschützt.

12.2   Der Kunde darf die zugunsten von SKS geschützten Werke nur zur Durchführung des Vertragsverhältnisses verwenden. Weitergehende Nutzungen wie die körperliche Verwertung oder die öffentliche Wiedergabe zu anderen Zwecken als zur Durchführung des Vertragsverhältnisses sind nicht gestattet.

13.    Haftung

13.1   SKS haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bis zum Wert der jeweiligen Rechnungssumme.

13.2   SKS bleibt der Einwand des Mitverschuldens unbenommen.

13.3   Für die Verjährungsfrist gelten die gesetzlichen Vorschriften.

14.    Geheimhaltung und Datenschutz

14.1   Der Kunde und SKS sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltenen vertraulichen Informationen – insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse – zeitlich unbeschränkt vertraulich zu behandeln. Dem Empfänger vertraulicher Informationen ist es insbesondere untersagt, vertrauliche Informationen Dritten zugänglich zu machen oder Dritten den Zugang zu diesen zu ermöglichen.

14.2   Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass bei der Reparatur von Hardware durch SKS die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und insbesondere die formalen Anforderungen einer Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO eingehalten werden.

14.3   Die Bestandsdaten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.

14.4   Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.

14.5   Ergänzend gilt die unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung von SKS.

15.    Schlussbestimmungen

15.1   Leistungsort ist der Geschäftssitz von SKS.

15.2   Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

15.3   Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von SKS.

15.4   Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, eine unzulässige Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

AGB_Onlineshop.pdf